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Grundlagen der Wirtschaftspolitik
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Aufgaben:
1.) Nennen Sie die wichtigsten Gesetze zur Wirtschaftsordnung?
2.) Wie wird das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen genannt?
3.) Nennen Sie Gründe für Konzentrationsvorgänge.
4.) Wo sind wirtschaftliche Prinzipien grundgelegt?
5.) Was versteht man unter dem „Magischen Viereck“?
6.) Was versteht man unter dem „Magischen Fünfeck“?
7.) Was versteht man unter dem Fordismus?
8.) Was beinhaltet das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen?
9.) Was besagt §8 GWB?
10.) Inwiefern ist das Grundgesetz ein wichtiges Wirtschaftsgesetz?
11.) Ist das Grundgesetz ein wirtschaftspolitisches Gesetz? Begründen Sie.
Lösungen:
1.) Die wichtigsten Gesetze, die sich mit der Wirtschaftsordnung befassen, sind das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz (StWG), Finanzordnung, Wettbewerbsordnung, Geldordnung, Außenwirtschaftsordnung, Arbeits- und Sozialordnung.
2.) Das Grundgesetz der Marktwirtschaft.
3.) Erringen wirtschaftlicher Macht, Vergrößerung der Kapitalgrundlage, Sicherung der Rohstoff und Absatzgrundlage, Gemeinsame Forschung und Entwicklung, Ausnutzung steuerlicher Vorteile, Kostensenkung durch Ausschaltung des Zwischenhandels.
4.) Das Grundgesetz gibt eine abstrakte Umschreibung der Wirtschaftsordnung der BRD. Grundlage der Wirtschaftsordnung bildet das Grundgesetz, von dem aus sich alle Wirtschaftsgesetze ausfalten.
5.) Die Ziele werden zu ,,magischen“ Vielecken zusammengefasst, weil sie sich in der Regel nicht gleichzeitig erreichen lassen: Das magische Viereck umfasst: Wirtschaftswachstum (permanenter Anstieg des realen Bruttosozialprodukts), Vollbeschäftigung (obwohl in der wirtschaftswissenschaftlichen Diskussion dieses Ziel als veraltet angesehen wird und mittlerweile von einer Sockelarbeitslosigkeit ausgegangen wird), Geldwertstabilität (gleichbleibende Kaufkraft des Geldes, Stabilität des Preisniveaus), Außenwirtschaftliches Gleichgewicht (Gold- und Devisenabflüsse entsprechen den Gold- und Devisenzuflüssen)
6.) Bei dem magischen Fünfeck kommt die soziale Gerechtigkeit (soziale Symmetrie, Einkommensverteilung, Vermögensbildung, soziale Sicherheit) hinzu.
7.) Der Begriff Fordismus entstand in den 20er und 30er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts und bezeichnet eine gesellschaftliche Produktions- und Verteilungsweise, wie sie sich nach dem ersten Weltkrieg zuerst in den USA herausgebildet hat. Die Bezeichnung geht auf HENRY FORD und die von ihm im Jahre 1914 eingeführte Fließbandproduktion zurück.
8.) Kartellverbot, Missbrauchsaufsicht über Ausnahmen von diesem Verbot, Missbrauchsaufsicht über Preisbindung, Preisempfehlungen und marktbeherrschende Unternehmen
9.) Kartelle können erlaubt werden, wenn sie der Gesamtwirtschaft und dem Gemeinwohl dienen. Erlaubt werden können sie auf Antrag vom Bundeswirtschaftsminister (Ministerkartelle). Ein vom Bundeskartellamt verhängtes Fusionsverbot kann vom Bundeswirtschaftsminister wieder aufgehoben werden. Vor jeder Fusion muss geprüft werden, ob diese Fusion zu einer marktbeherrschenden Stellung führt. Andere Bestimmungen gelten für die Bundesbank, für die Landwirtschaft, für die Banken und Versicherungen, für öffentliche Betriebe (z.B. Stadtwerke).
10.) Das Grundgesetz gibt eine abstrakte Umschreibung der Wirtschaftsordnung der BRD. Grundlage der Wirtschaftsordnung bildet das Grundgesetz, von dem aus sich alle Wirtschaftsgesetze ausfalten. Die Rechtsordnung ist der Rahmen für die Betätigung der Wirtschaftssubjekte. Die Rechtsordnung ist Teil der gesellschaftlichen Ordnung. Teilbereiche der gesellschaftlichen Ordnung sind: Recht, Politik, Wirtschaft etc. Das Rechts- und damit auch die Wirtschaftsordnung der BRD wird global bestimmt durch das Grundgesetz (GG vom 24.05.1949).
11.) Das Grundgesetz ist kein wirtschaftspolitisches Gesetz. Einige Artikel lassen sich jedoch der inhaltlichen Ausgestaltung der Wirtschaftsordnung und den Trägern der Wirtschaftspolitik zuschreiben.
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